Übersicht

Sitzungen der Bezirksvertretung

Bericht Bezirksvertretung 16. September 2020

Die Bezirksvertretungssitzung am 16. September 2020 fand aufgrund der steigenden Covid19-Infektionen wieder in einem reduzierten Rahmen statt. In einer Vereinbarung aller Parteien wurde einvernehmlich festgelegt, dass nur die Hälfte der BezirksrätInnen an der Sitzung teilnehmen wird, damit ein ausreichender Abstand…

Bericht Bezirksvertretung 10. Juni 2020

Die Bezirksvertretungssitzung am 10. Juni 2020 fand aufgrund der aktuellen Situation unter anderen Rahmenbedingungen als gewohnt statt. In einer Vereinbarung aller Parteien wurde einvernehmlich festgelegt, dass nur die Hälfte der BezirksrätInnen an der Sitzung teilnehmen wird, damit ein ausreichender Abstand…

Bericht Bezirksvertretung 26. Februar 2020

Bezirksrechnungsabschluss 2019 Der Vorsitzende des Bezirk-Finanzausschusses BVin Stv. Peter Jagsch referierte den Bezirksrechnungsabschluss 2019 ein. Im Rechnungsabschluss werden die geplanten Ausgaben den tatsächlichen Aufwendungen gegenübergestellt und es wird sichtbar, wofür der Bezirk im vergangenen Jahr sein Budget aufgewendet…

Bericht Bezirksvertretung 4. Dezember 2019

Hernalser Bezirksbudget 2020 Der Vorsitzende des Bezirk-Finanzausschusses BVin Stv. Peter Jagsch referierte den Bezirksvoranschlagsentwurf für das Bezirksbudget 2020 ein. Budgetiert sind Ausgaben in Höhe von 8.067.400€, mit denen der Bezirk im nächsten Jahr insbesondere Schwerpunkte in den Bereichen Bildungsinfrastruktur, Soziales,…

Bericht Bezirksvertretung 11. September 2019

Zu Beginn der Sitzung stellte sich unsere neue Bezirksrätin Melanie Eidler vor, die mit 1. Juli 2019 die Nachfolge von Petra Doppermann angetreten hat. Vorgestellt wurde auch die neue Fraktion der „Freien Hernalser“, die aus zwei ehemaligen FPÖ-Bezirksräten besteht, die…

Bericht Bezirksvertretung 18. Juni 2019

Zu Beginn der Sitzung wurde SPÖ-Bezirksrätin Petra Doppermann verabschiedet, die an diesem Tag zum letzten Mal an einer Bezirksvertretungssitzung teilgenommen hat. Sie hat sich dazu entschlossen, ihr Bezirksratsmandat aus beruflichen Gründen mit 30. Juni 2019 zurückzulegen. Wir wünschen ihr alles Gute für ihre neue, spannende…

Bericht Bezirksvertretung 6. März 2019

Der erste Tagesordnungspunkt „Bezirksrechnungsabschluss 2018“ wurde vom Vorsitzenden des Finanzausschusses BVin Stv. Peter Jagsch referiert. Der Bezirksrechnungsabschluss stellt die tatsächlichen Aufwendungen den Voranschlagsentwurf gegenüber. Darin bilden sich die politischen Schwerpunkte in Hernals gut ab: im vergangenen Jahr wurde das Budget vor…

Bericht Bezirksvertretung 5. Dezember 2018

Budgetvoranschlagsentwurf 2019 Der Voranschlagsentwurf für das Budget 2019 wurde von BVin Stv. Peter Jagsch erstellt und gleich zu Beginn der Sitzung referiert. Geplant sind Ausgaben Höhe von 8.279.200€, wobei die Schwerpunkte auf die Themen Bildung und Soziales/Zusammenleben sowie…

Bericht Bezirksvertretung 12. September 2018

Die Sitzung der Bezirksvertretung startete – nach einer kurzen Vorstellung der beiden neuen grünen BezirksrätInnen – mit dem Bericht über den Bezirksvoranschlagsentwurf 2019. Hier stellte Finanzausschuss-Vorsitzender BVin Stv. Peter Jagsch die Vorberatungen für das Bezirksbudget 2019 vor. Anschließend referierte BVin Ilse Pfeffer beim Tagesordnungspunkt…

Bericht Bezirksvertretung 13. Juni 2018

Gleich zu Beginn der Sitzung wurde Kritik vonseiten der FPÖ laut, weil einige von ihr (nachträglich) eingebrachte Anfragen nicht zur Sitzung zugelassen wurden. Dies lag daran, dass die Einbringung der betreffenden Anfragen zu spät erfolgte: gemäß einer Vereinbarung vom Dezember…

Bezirksvertretung 7. März 2018

Als erster Tagesordnungspunkt stand der Bezirksrechnungsabschluss 2017 am Programm. In ihrer Wortmeldung wies Klubvorsitzende Monika Juch auf eine Vielzahl wichtiger Projekte für die Hernalserinnen und Hernalser hin. Der Bericht wurde mehrheitlich ohne die Stimmen der FPÖ zur Kenntnis genommen, die ihre Ablehnung…

Bericht Bezirksvertretung 6. Dezember 2017

Vor offiziellem Beginn der Bezirksvertretungssitzung setzte die Hernalser Bezirksvertretung gemeinsam ein Zeichen gegen Gewalt an Frauen. Auf Initiative des SPÖ Klubs und der SPÖ-Frauen haben unsere BezirksrätInnen White Ribbon Anstecker an die männlichen Bezirksräte aller Parteien verteilt und gemeinsam ein…

Bericht Bezirksvertretung 13. September 2017

In dieser Sitzung wurde von SPÖ und FPÖ eine Resolution eingebracht, mit der sich die Hernalser Bezirksvertretung gegen das Freihandelsabkommen JEFTA zwischen der EU und Japan ausspricht. Die Resolution wurde mit den Stimmen von SPÖ, FPÖ und Grünen (ohne ÖVP und Neos) mehrheitlich…

Bericht Bezirksvertretung 14. Juni 2017

In der Bezirksvertretungssitzung vom 14. Juni 2017 wurden von der SPÖ Hernals folgende Anträge und Resolutionen (mit-)eingebracht: Resolution Fairer Handel Auf Initiative der SPÖ brachten alle Fraktionen mit Ausnahme der Grünen eine gemeinsame Resolution zum Thema „Fairer Handel“ ein. Dabei geht es…

Bericht Bezirksvertretung 8. März 2017

Vor Beginn der Bezirksvertretungssitzung am 8. März haben die Bezirksrätinnen der SPÖ Frauen Hernals anlässlich des Internationalen Frauen(kampf)tages den Frauen der anderen Parteien sowie den weiblichen Gästen im Saal ein kleines Geschenk überreicht. SPÖ-Klubobfrau Monika Juch hielt eine kurze Ansprache, während die…

Bericht Bezirksvertretung 14. Dezember 2016

Der erste Tagesordnungspunkt der Bezirksvertretungssitzung am 14. Dezember war der Bezirksvoranschlagsentwurf für das Budget 2017, das mehrstimmig – wie schon in den Jahren zuvor ohne die Stimmen der Freiheitlichen – angenommen wurde. Bezirksbudget 2017 Hernals hat für das Jahr 2017…

Bericht Bezirksvertretung 14. September 2016

In der Bezirksvertretungssitzung vom 14. September 2016 stand zuerst die Wahl eines neuen Vorsitzenden der Bezirksvertretung auf der Tagesordnung. Da Mag. Peter Erik Sas sein Bezirksratsmandat mit Ende August 2016 zurücklegte, wurde Bezirksvorsteherin Stellvertreter Peter Jagsch für diese Aufgabe vorgeschlagen. Er…

Bericht Bezirksvertretung 1. Juni 2016

Die SPÖ Hernals hat folgende Initiativen eingebracht: Anbindung Hauptbahnhof an S45 Mit diesem Antrag  Planungen auf Durchführung und Machbarkeit gemäß des Wiener Regierungsübereinkommens von 2015 in Auftrag zu geben, die eine wesentliche Aufwertung der Schnellbahnlinie S45 in folgender Form…

Bericht Bezirksvertretung 9. März 2016

Von der SPÖ Hernals wurden in der Sitzung vom 9. März 2016 gemeinsam mit den Grünen und Neos folgende Initiativen eingebracht: Resolution zum Internationalen Frauentag Die Bezirksvertretung Hernals spricht sich anlässlich des Internationalen Frauentags am 8. März in aller…

Konstituierung der Bezirksvertretung Hernals

Am Mittwoch den 2. Dezember 2015 fand die konstituierende Bezirksvertretungssitzung statt. Im Rahmen dieser Sitzung wurden die neu gewählten BezirksrätInnen angelobt sowie die ausscheidenden MandatarInnen verabschiedet. Dr.in Ilse Pfeffer wurde einstimmig von allen Parteien erneut zur Bezirksvorsteherin gewählt, was eine beachtlichte überparteiliche Unterstützung darstellt. Neu im Amt als Bezirksvorsteherin Stellvertreter ist Peter…