Das Murmeltier hat oft genug gegrüßt – wir denken Asylpolitik neu!

Bei den von Gemeinderat Kurt Stürzenbecher initiierten Hernalser Vorstadtgesprächen durften wir diese Woche Melita Šunjić und Peter Florianschütz begrüßen. Gemeinsam mit unserem Bezirksparteiobmann Josef Cap und der Vorsitzenden der Jungen Generation Hernals Birgit „Bibi“ Gasser diskutierten wir über das Thema Asylpolitik und darüber, was wir als Sozialdemokrat*innen daran verbessern können. Melita Šunjić hat über ihre jahrelange Praxis im Feld gesprochen und daraus auch Vorschläge zur Verbesserung der Situation entwickelt, die sie mit uns geteilt hat:

Zuallererst muss das Asylsystem vereinheitlicht, vereinfacht und verkürzt werden. Solange 27 EU-Staaten basierend auf den Dublin-Richtlinien jeweils ihr eigenes Süppchen kochen und jegliche Verantwortung abschieben wollen, bleibt das Asylsystem ein Moloch, mit furchtbaren Auswirkungen auf die Menschen darin. Das jetzige Asylsystem ist weit entfernt von Effizienz und kostet den Staaten (und damit den Steuerzahler*innen) jährlich Unmengen. Lösungen kann es nur auf der EU-Ebene geben, da sind sich alle im Raum einig. Gleichzeitig muss von Anfang an auch an einer schnellen und nachhaltigen Integration in die neue Gesellschaft und auch in den Arbeitsmarkt gearbeitet werden. Es kann nicht sein, dass arbeitswillige und integrationswillige Menschen jahrelang in Untätigkeit gehalten werden. Zudem dürfen Menschen, die sich hier bereits ein Leben aufgebaut haben, Kinder zur Welt gebracht und Ausbildungen abgeschlossen haben, nicht nach jahrelangen Verfahren abgeschoben werden. Auch wenn der Fluchtgrund vom jetzigen System nicht als legitim anerkannt wird, muss es für die Individuen einen Weg geben, um legal migrieren zu können.

Im gut besuchten Sitzungssaal der SPÖ Hernals wurde bis spät in den Abend hinein diskutiert und zahlreiche Genoss*innen aus dem Publikum nutzten die Chance, um den Weg einer progressiven und humanistischen Asylpolitik zu bestärken.