Bezirksvertretung, Lidlpark

Bericht Bezirksvertretung 8. März 2017

Vor Beginn der Bezirksvertretungssitzung am 8. März haben die Bezirksrätinnen der SPÖ Frauen Hernals anlässlich des Internationalen Frauen(kampf)tages den Frauen der anderen Parteien sowie den weiblichen Gästen im Saal ein kleines Geschenk überreicht. SPÖ-Klubobfrau Monika Juch hielt eine kurze Ansprache, während die SPÖ-Bezirksrätinnen einen Blumengruß inkl. Zitat einer feministischen Pionierin und einen Anstecker überreichten. Anschließend wurde noch ein gemeinsames Foto mit allen Bezirksrätinnen gemacht, was wiederum zeigt, dass uns Frauen- und Gleichstellungspolitik in Hernals über alle Parteigrenzen und unterschiedliche ideologische Zugänge hinweg verbindet.

Nach diesem aktionistischen Gruß zum Frauentag starteten wir in mit dem ersten Tagesordnungspunkt: dem Hernalser Bezirksrechnungsabschluss 2016.
Dieser stellt die tatsächlich getätigten Aufwendungen aus dem Bezirksbudget dem Voranschlag gegenüber und gibt einen guten Überblick über die politischen Schwerpunkte von Hernals: Es wurde vor allem in Zukunftsthemen wie Bildung (€ 2,24 Mio.) und Kindergärten (€ 636.000,-), Kinderspielplätze und Parks (€ 611.000,-), in Schlüsselbereiche wie das Zusammenleben und Kulturelle Aktivitäten (€ 421.000) sowie in den Straßenbau, die Verkehrssicherheit und die Bezirksentwicklung (€ 3,12 Mio.) investiert.
Der Bezirksrechnungsabschluss 2016 wurde vom Vorsitzenden des Finanzausschusses, BVin Stv. Peter Jagsch,  vorgetragen und mehrheitlich (ohne die Stimmen der FPÖ) angenommen.

 

Von der SPÖ Hernals wurden folgende Initiativen (mit-)eingebracht:

Resolution zum Internationalen Frauentag
Aus gegebenem Anlass brachte der SPÖ Klub in der Bezirksvertretung eine Resolution  zum Thema Veränderungen in der Arbeitswelt und deren speziellen Auswirkungen auf das Leben von Frauen ein. Als MiteinbringerInnen konnten wir die Grünen gewinnen.
Die Resolution wurde mehrheitlich von SPÖ, den Grünen, der ÖVP und einem FPÖ-Bezirksrat (und somit ohne NEOS und die übrigen 9 FPÖ-BezirksrätInnen) angenommen.

Antrag Abhaltung einer Sozialmesse
In unserer täglichen politischen Arbeit haben wir festgestellt, dass es in Wien und im Bezirk viele soziale Einrichtungen gibt die Menschen in Notlagen helfen, diese jedoch den Betroffenen oftmals nicht ausreichend bekannt sind. Aus diesem Grund fordern wir die regelmäßige Abhaltung einer Sozialmesse, um diese Angebote und Einrichtungen besser sichtbar zu machen.
Der Antrag wurde einstimmig der Sozialkommission zugewiesen, die hier gemeinsam mit den zuständigen Magistratsabteilungen ein Konzept zur Umsetzung erarbeiten wird.

Antrag auf Errichtung einer Slackline-Anlage im Lidlpark
Mit diesem Antrag fordern wir die Errichtung einer Slackline-Anlage im Lidlpark, die aus Pfeilern zum Anbringen der mitgebrachten Slackline-Seile besteht. Entsprechende Anlagen gibt es bereits in anderen Wiener Parkanlagen, in Hernals fehlt eine solche Einrichtung für diese eher junge Trendsportart.
Dieser Antrag wurde einstimmig angenommen.

Antrag auf Anbringen einer Zusatztafel in der Taubergasse
Mit diesem Antrag setzen wir einen Wunsch um, der aus der Bevölkerung im Rahmen einer unserer Veranstaltungen an uns herangetragen wurde. Eine Zusatztafel zum Straßenschild soll zukünftig über ihren Namensgeber, Kaspar Tauber, aufklären.
Der Antrag wurde einstimmig angenommen.